Rechtsanwalt24.tips Blog

0

Neue Regelung für Haustürgeschäfte und Widerruf

Zeitschriftenabo-Werber an der Haustüre oder der traditionelle Staubsaugervertreter – sie immer wieder sorgten für Unsicherheit bei den Konsumenten, wenn sie sich zu einem Vertragsabschluss überreden ließen. Doch damit ist jetzt Schluss, denn mit der...

0

Neue Pfändungsfreigrenzen nutzen

Die Pfändungsfreigrenze erhöht sich am 1.7. auf 1.073,88 Euro. Im Einzelnen sind die Werte je nach Lebenssituation in der Tabelle Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2015 abzulesen. Doch auch aus dem verdienten Mehrbetrag kann dem Schuldner ein Anteil...

0

Elterngeld PLUS

Eltern haben ab 1.7.2015 viele neue Chancen ihre Elternzeit zu nutzen. Sie können auch in Teilzeit ihre Elternzeit nehmen. Beide Elternteile erhalten dann Elterngeld. Die Leistungen werden auf 24 Monate verlängert. Der Arbeitgeber muss...

Änderungen bei der LKW Maut ab Juli bzw. Oktober 0

Änderungen bei der LKW Maut ab Juli bzw. Oktober

Die Maut auf den Straßen Deutschlands ist gerade in letzter Zeit ein viel diskutiertes Thema geworden – vor allem was die für PKW auf den Autobahnen betrifft. Deren Einführung wurde nun verschoben, doch die...

0

Wie gestaltet man einen abmahnsicheren Online Shop?

Wer seinen Online Shop wirklich abmahnsicher gestalten möchte steht vor der gewaltigen Hürde eine Vielzahl an Vorschriften und rechtlichen Bestimmungen korrekt zu erfüllen. Ein Impressum ist obligatorisch und ein Verstoß gegen geltende Vorschriften kann...

0

Die Prozessgrundsätze im deutschen Recht

Alle Vorschriften in der Zivilprozessordnung (ZPO) und der Strafprozessordnung (StPO) beruhen auf den Prozessgrundsätzen des Zivilverfahrens oder Strafverfahrens. Diese sollte der juristische Laie kennen, da es sich um seine grundlegenden Rechte vor Gericht handelt....

BGH Urteil: Eltern haften nicht automatisch für Filesharing der Kinder 0

BGH Urteil: Eltern haften nicht automatisch für Filesharing der Kinder

Wieder einmal musste sich ein Gericht mit dem Thema Filesharing Abmahnung befassen. Erst im November hatte der BGH entschieden, dass Eltern nicht für das unerlaubte P2P Downloaden haften müssen. Das gilt allerdings für minderjährige...

Bankgebühren Rückerstattung 0

Bankgebühren Rückerstattung

Nachdem die meisten Banken auf Anforderung ihrer Kunden die vom BGH für unwirksam erklärten Zusatzgebühren bei der Kreditvergabe im privaten Bereich ihren Kunden erstattet hatten, unterliegen jetzt auch mehr und mehr die hartnäckigen Banken...